Nachrichten zum Thema BVV

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BVV Nächste BVV am 09.05.2012

Die nächste Sitzung der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am Mittwoch, den 09. Mai 2012 im Rathaus - Altbau statt.
Die Tagesordnung sowie weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der BVV Reinickendorf.

In der bevorstehenden BVV stehen zwei wichtige Themen auf der Tagesordnung. Zunächst wird es um die Zukunft der Cité Foch gehen. Anschließend wird das Bezirksamt eine dringliche Große Anfrage der SPD-Fraktion zur Einrichtung der Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel beantworten. Die Projektvereinbarung für die Pilotphase muss bis Mitte Mai unterschrieben sein, doch die Schulstadträtin Frau Schultze-Berndt weigert
sich noch die Vereinbarung zu unterschreiben. Die Schulstadträtin muss Farbe bekennen: Legt sie der Hannah-Höch-Schule und der Greenwich-Schule weiter Steine in den Weg oder unterstützt sie die Fusion der beiden Schulen zur Gemeinschaftsschule mit den notwendigen baulichen und organisatorischen Maßnahmen.

Ich freue mich sehr darauf am 09.05.12 einen Kurs der 9. Klassenstufe der Carl-Benz-Schule in Hermsdorf am Rande der BVV begrüßen zu können.
Sie wollen sich ein Bild davon machen, wie die Reinickendorfer Kommunalpolitik funktioniert.

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Veröffentlicht am 05.05.2012

BVV Nächste BVV am 18. April 2012

Die nächste Sitzung der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am Mittwoch, den 18. April 2012 im Rathaus - Altbau statt.
Die Tagesordnung sowie weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der BVV Reinickendorf.

Als jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion werde ich zur Großen Anfrage "Arbeit der freien Träger im Jugendamt Reinickendorf" sprechen.

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Veröffentlicht am 11.04.2012

BVV Nächste BVV am 14. März 2012

Die nächste Sitzung der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am Mittwoch, den 14. März 2012 im Rathaus - Altbau statt.
Die Tagesordnung finden Sie hier.

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Veröffentlicht am 07.03.2012

BVV Meine 1. Rede in der Bezirksverordnetenversammlung

Am 08. Februar war es soweit. Ich durfte zum ersten Mal für meine Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung reden. Es war ein sehr aufregenden Moment für mich. Vor allem, weil ich meinem eigenen Antrag zum Thema "Rechtsextremismus in Reinickendorf" begründen konnte.

Ich möchte Ihnen meine politischen Standpunkte zugänglich machen.
Sie haben die Möglichkeit meine Rede nachzulesen.

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Veröffentlicht am 09.02.2012

BVV Nächste BVV am 08. Februar 2012 - Rechtsextremismus im Fokus!

Die Sitzung der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Februar findet am Mittwoch, den 08. Februar 2012 statt. Die Tagesordnung finden Sie hier. Im Fokus steht für mich diesmal die Thematik Rechtsextremismus. Neben meiner mündlichen Anfrage wird sich die BVV mit einem Antrag beschäftigen, den die SPD-Fraktion auf meine Initiative eingebracht hat.

Meine mündliche Anfrage

Ich frage das Bezirksamt: Hält das Bezirksamt es für notwendig, den „Runden Tisch gegen rechte Gewalt“ im Bezirk wieder ins Leben zu rufen?

Der Antrag

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt einen Bericht für Reinickendorf zu erstellen, der Aufschluss gibt über: - rechte, rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur, - Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierten Straftaten, - zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren, - bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus. Der BVV ist bis zur letzten Sitzung vor der Sommerpause zu berichten. Den Antrag im pdf-Format finden Sie hier.

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Veröffentlicht am 30.01.2012