Nummer: KA 0050/XIX Eingang: 02.05.2012
Eingereicht durch: Ewers, Alexander
Weitergabe: 02.05.2012
Fraktion: SPD-Fraktion Fälligkeit: 30.05.2012
Antwort von: Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe Beantwortet: 29.05.2012
Parlament: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Erledigt: 29.05.2012
Betreff: Spielplätze in Reinickendorf
Eingangstext
Ich frage das Bezirksamt:
1. Wurden von der DEKRA 2012 auch in Reinickendorf Spielplätze getestet und wenn ja, mit welchem Ergebnis?
2. Wie beurteilt das Bezirksamt die Zustände der Reinickendorfer Spielplätze insgesamt?
3. Welche Reinickendorfer Spielplätze sind im schlechtesten Zustand?
4. Wie viele Mittel stehen dem Bezirk 2012 zur Sanierung der Spielplätze zur Verfügung und welche Summe würde tatsächlich benötigt, um alle Mängel zu beseitigen?
5. Welche Investitionen sind im Jahr 2012 geplant?
6. Nach welcher Prioritätenliste werden die Spielplätze saniert?“
Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:
Zu 1. Laut Presseberichten hat die DEKRA 2012 Spielplätze im gesamten Stadtgebiet getestet. Ergebnisse liegen dem Bezirksamt nicht vor, da es sich nach Angaben der DEKRA um anonyme Prüfungen gehandelt hat. Allerdings hat die DEKRA die Bezirksämter informiert, deren Spielplätze getestet worden und auf deren Spielplätzen akute Unfallgefahren festgestellt worden sind. Im Bezirksamt Reinickendorf ging keine Benachrichtigung der DEKRA ein, sodass davon auszugehen ist, dass die Spielplätze in Reinickendorf nicht getestet worden sind bzw. keine Beanstandungen vorhanden waren.
Zu 2. Das Bezirksamt beurteilt die Zustände auf den Reinickendorfer Spielplätze insgesamt als gut. Festgestellte Mängel werden beseitigt.
Zu 3. Keine.
Zu 4. Für die Pflege und Unterhaltung der Reinickendorfer Spielplätze stehen dem Bezirk im Haushaltsjahr 2012 180.000.- € zur Verfügung. Damit lassen sich die akuten Mängel beseitigen. Sicherlich könnten mit zusätzlichen Mitteln die Spielplätze noch attraktiver und schöner gestaltet werden.
Zu 5. Im Jahr 2012 stehen bezirkliche Investitionsmittel für die Spielplätze an der Reiherallee und im Bereich der verlängerten Teichstraße in Höhe von 450.000.- € sowie für den Neubau des Skaterparks im Märkischen Viertel durch das Programm "Stadtumbau West" in Höhe von 300.000.- € zur Verfügung.
Zu 6. Auf der Grundlage des Jahres der Errichtung werden der örtliche Bedarf, die Ausstattung und der Zustand der Gesamtanlage bei den Prioritäten berücksichtigt.