Karin Richter & Alexander Ewers
Am vergangenen Donnerstag kamen die Reinickendorfer Bezirksverordneten zur ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung nach den Wahlen zusammen.
Zum ersten Mal nahm ich als neugewählter Bezirksverordneter auf einem Stuhl im ehrwürdigen BVV-Saal platz. Es war ein sehr spannender und aufregender Moment für mich. Bisher habe ich die Sitzungen aus dem Zuschauerraum verfolgt, der an diesem Tag nicht allen Gästen einen Sitzplatz bot. Neben den Wahlen zum BVV-Vorstand standen auch die Wahlen eines Bezirksbürgermeisters und der weiteren Stadträte auf der Tagesordnung.
Um 17.00 Uhr eröffnete der Alterspräsident Dieter Braunsdorf (CDU) die Sitzung mit einer kurzen Rede und berief die beiden jüngsten Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung ins vorläufige Präsidium. Diese wichtige Aufgabe fiel einem Mitglied der Piraten-Fraktion sowie mir aufgrund unseres Geburtsdatums zu. Ich nahm neben dem Alterspräsidenten platz und saß damit gleich hinter dem Rednerpult mit direktem Blick ins Plenum. Nach dem Verlesen der Namen aller Bezirksverordneten, unserer erste Handlung als Mitglieder des vorläufigen Präsidiums, stellte Dieter Braunsdorf die Beschlussfähigkeit fest und erklärte die Bezirksverordnetenversammlung in der 19. Wahlperiode für "konstituiert".
Als Erstes wählten wir eine neue Bezirksverordnetenvorsteherin bzw. einen neuen Bezirksverordnetenvorsteher. Die CDU, als stärkste Fraktion in der BVV, schlug den parteilosen ehemaligen Rektor des Humboldt-Gymnasiums
Dr. Hinrich Lühmann zur Wahl vor. Mit 51 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen wurde Dr. Lühmann (92%) ins höchste Amt des Bezirks gewählt. Er übernimmt das Amt von Winfried Pohl (CDU), dem er in seiner bemerkenswerten Antrittsrede einen großen Dank aussprach.
Das Vorschlagsrecht für den stellv. Vorsteher lag bei der SPD. Meine Fraktion schlug Henry Mazatis vor, der bereits in den vergangenen fünf Jahren diese Aufgabe erfolgreich wahrgenommen hatte. Henry Mazatis wurde einstimmig (100%) in seinem Amt bestätigt.
Auch die weiteren Mitglieder des BVV-Vorstandes (Schriftführer und stellv. Schriftführer) wurden an diesem Abend mit sehr guten Stimmergebnissen von uns gewählt.
Nach den Wahlen zum BVV-Vorstand war es jetzt die Aufgabe der Bezirksverordnetenversammlung ein neues Bezirksamt zu wählen. Der bisherige Bezirksbürgermeister Frank Balzer (CDU) wurde mit 48 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen (89%) erneut an die Spitze des Bezirksamtes gewählt. Frank Balzer ist zuständig für Finanzen, Personal, Facility Management und Senioren.
Unseren Spitzenkandidat Andreas Höhne (SPD) wählten 51 der 54 anwesenden Bezirksverordneten zum stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat. Andreas Höhne leitet die Abteilungen Jugend, Familie und Soziales im Bezirksamt.
Katrin Schultze-Berndt und Martin Lambert, beide von der CDU, bleiben auch in den kommenden fünf Jahren als Stadträte im Bezirksamt tätig. Frau Schultze-Berndt erhielt 40 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen sowie 1 Enthaltung (77%) und bleibt Stadträtin für Schule, Bildung und Kultur.
Herr Lamberts Ressort wurde neu zugeschnitten. Mit einem Ergebnis von 44 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen (88%) übernimmt er die Abteilungen Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe.
Neu ins Bezirksamt gewählt wurde mit 43 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen der SPD-Fraktionsvorsitzende Uwe Brockhausen. Er übernimmt als Bezirksstadtrat die Verantwortung für die Bereiche Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste.
Alexander Ewers kommentiert:
Ich freue mich auf meine neue verantwortungsvolle Aufgabe als Reinickendorfer Bezirksverordneter. Mit sozialdemokratischen Ideen wird Reinickendorf einen neuen Anstrich bekommen. Gemeinsam mit dem starken Team der SPD-Fraktion, sowie den beiden Bezirksstadträten mit ihren gestaltungsreichen Ressorts, werde ich eine bürgernahe und konsequent soziale Politik gestalten.
Auf meiner Internetseite werde ich regelmäßig über die aktuellen Ereignisse aus der Reinickendorfer Kommunalpolitik berichten.
Sie sind ebenfalls herzlich eingeladen den Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus beizuwohnen.
Die Termine finden sie hier.